Beschleunigter Breitbandausbau muss in der Steiermark Priorität haben
Da die Corona-Pandemie in den vergangenen Monaten einen zusätzlichen Digitalisierungsschub in Wirtschaft, Wissenschaft und Bildung ausgelöst hat, ist für Wirtschaftslandesrätin Barbara Eibinger-Miedl klar, dass die Anstrengungen für den weiteren Breitbandausbau in der Steiermark nochmals intensiviert werden müssen.
„Wir müssen das Tempo beim weiteren Glasfaserausbau deutlich erhöhen. Durch die Corona-Pandemie sind die Anforderungen von Unternehmen, Forschungs- und Bildungseinrichtungen, Gemeinden, aber auch privaten Haushalten an ein leistungsfähiges Datennetz innerhalb weniger Monate enorm gestiegen. Diesem erhöhten Bedarf müssen wir Rechnung tragen und die Infrastruktur so rasch wie möglich ausbauen“, so Eibinger-Miedl. Eine Schlüsselrolle für den weiteren Breitbandausbau spielen die Fördermittel des Bundes, der auch auf Druck von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer vor wenigen Wochen weitere 1,4 Milliarden Euro für ganz Österreich zur Verfügung gestellt hat. Derzeit werden in Abstimmung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden die Förderrichtlinien für die Vergabe dieser Mittel erarbeitet. „Das weitere Tempo beim Breitband-Ausbau wird auch davon abhängen, wie diese Richtlinien ausgestaltet sind. Wir setzen uns dafür ein, dass die für die Steiermark vorgesehenen Mittel möglichst rasch und unbürokratisch in konkrete Ausbauprojekte fließen“, betont Eibinger-Miedl.
Glasfaser-Zugangspunkt in allen steirischen Gemeinden
Mit der 2018 von Eibinger-Miedl initiierten Steirischen Breitband- und Digitalinfrastrukturgesellschaft sbidi konnte die Versorgung mit schnellem Internet in der Steiermark deutlich gesteigert werden. So verfügt mittlerweile jede der 286 steirischen Gemeinden über einen Glasfaser-Zugangspunkt, der die Grundlage für sämtliche Anschlüsse ist. Derzeit befinden sich alleine von sbidi 17 Ausbau-Projekte mit einem Investitionsvolumen von 107 Millionen Euro in steirischen Gemeinden in Umsetzung. Der Ausbau erfolgt dabei in Kooperation mit regionalen Unternehmen. Dazu kommen noch Projekte der Energie Steiermark und privater Anbieter.
Durch sbidi wird der Ausbau im ländlichen Raum und damit dort vorangetrieben, wo der größte Aufholbedarf besteht. Derzeit ist dies auf jene als „weiße Flecken“ bezeichneten Regionen beschränkt, die von privaten Anbietern nicht bedient werden. Künftig soll die Ausrichtung von sbidi adaptiert werden, um auch damit den Breitbandausbau beschleunigen zu können. Die diesbezüglichen Möglichkeiten werden derzeit geprüft.
Koordiniertes Vorgehen mit PIA 2030
In der von der zuständigen Bundesministerin Elisabeth Köstinger ins Leben gerufenen „Plattform Internetinfrastruktur Austria 2030“ (PIA) werden alle Breitband-Aktivitäten von öffentlichen und privaten Akteuren koordiniert. „Der weitere Ausbau wird nur dann gelingen können, wenn sich alle Beteiligten engagiert einbringen und wir abgestimmt agieren“, sieht Eibinger-Miedl auch in der PIA einen wesentlichen Schlüssel für einen beschleunigten Ausbau der Internetinfrastruktur.
Für die Landesrätin ist klar, dass auch das Land Steiermark einen entsprechenden Beitrag leisten muss. In den vergangenen Jahren wurden jeweils Sondermittel für den Breitbandausbau beschlossen. „Wir sind auch derzeit in guten Gesprächen im Rahmen der stattfindenden Budgetverhandlungen“, so Eibinger-Miedl.
